Sollten Bundesländer mehr Macht bekommen?
Das sie dann mehr selber entscheiden können , und nicht immer auf Olaf Scholz hören müssen. Und das sie unabhängiger sind, und das machen können was sie wollen. Wie findet ihr meine Idee?
11 Antworten
Nee, im Gegenteil wäre ein wenig mehr Zentralmacht wünschenswert. Der nach dem Krieg gut gemeinte Föderalismus erweist sich auf vielen Feldern zunehmend als Hemmschuh.
In Deutschland sollten weitestgehend einheitliche Gesetze gelten.
Gesetze eines Bundeslandes sollten genau die Dinge betreffen, die in dem jeweiligen Bundesland anders geregelt werden müssen. Zum Beispiel wäre es unsinnig, in Bayern gesetzliche Regelungen zur Fischerei im Meer zu haben. Gesetze zum Schutz der Berglandschaft dürften in Schleswig-Holstein jetzt auch nicht unbedingt zielführend sein.
Hm ja, man könnte das dann ja ‚Föderalismus‘ nennen und den Ländern beispielsweise die Zuständigkeit für Bildung übertragen.
Dann muss Olaf nicht eigenhändig alle Schulen digitalisieren, beispielsweise.
Auf Höckes Machtergreifung wirst du hoffentlich noch sehr lange warten müssen.
Hm ja, man könnte das dann ja ‚Föderalismus‘ nennen und den Ländern beispielsweise die Zuständigkeit für Bildung übertragen.
Die Zuständigkeit für Bildung liegt bei den Bundesländern. Die Finanzierung liegt aber trotzdem zu großen Teilen beim Bund. Der hat nebenbei auch die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass das Lebensniveau, das Bildungsniveau ... in den Bundesländern vergleichbar ist. Also ein gewissen Mitspracherecht hat er deshalb schon.
In der Bildungspolitik entscheiden doch die Länder. Was willst du da denn ändern?
Ach so? Dann gibt's das, was dem Fragesteller vorschwebt, gewissermaßen ja schon!?
Ja. Das nennt sich Föderalismus und beschreibt die BRD.
Er will wohl eine Auflösung und Zersplitterung Deutschlands in 16 einzelne Staaten.
Er will vor allem ein freies Land Brandenburg mit einem Faschisten Höcke als Diktator an der Spitze.
Kandidiert Höcke nicht in Thüringen? Ich kenne mich mit der AfD und ihren LV nicht so aus.
Dann erkläre doch bitte einmal, warum wir uns 16 Kultusministerien leisten. Welchen Vorteil hat das beispielsweise gegenüber einem Bundeskulturministerium? Ist es sinnvoll, dass die Lehrpläne und Anforderungen (Abi) in allen Ländern unterschiedlich sind? Ist es sinnvoll, dass die Gesetze zur Hundehaltung von NRW und Rheinland-Pfalz unterschiedlich sind, so dass man im Grenzgebiet zum Teil sich widersprechende Vorschriften beachten muss?
Und by the way, in meiner beruflich aktiven Zeit hatte ich häufig bei beruflichen Verbänden mit verschiedenen Ministerien zu tun. Nicht selten habe ich da die Erfahrung gemacht, dass gesetzgeberische und auch andere behördliche Entscheidungen am Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern unter die Räder gerieten. Prominentes Beispiel ist die Festlegung auf ein geeignetes Endlager für radioaktives Material. Das sperren sich alle Bundesländer mit aller Macht. Es gilt das Sankt-Florians-Prinzip. Die Gründungsväter (und Mütter falls beteiligt) hatten sicher gute Gründe und hehre Ziele, als sie 1949 die Verfassung, das Grundgesetz implementierten. Vermutlich haben sie aber nicht alle die damit einhergehenden künftigen Erschwernisse vorhergesehen.
Auf der einen Seite versuchen wir in der EU einheitliche Voraussetzungen und Bedingungen für alle Staaten Europas und somit einen fairen Ausgleich für alle zu schaffen. Da scheint es mir wenig konsequent, wenn wir innerhalb der Bundesrepublik wieder zur Kleinstaaterei zurück kehren, damit lokale Landesfürsten wieder ihre spezifischen Interessen (= Egoismen) durchsetzen können.
Fazit: Ich bin gegen die Erweiterung der Kompetenzen für die Bundesländer und plädiere z.B. unter anderem für eine sofortige die Abschaffung der Länderkultusministerien und Implementierung eines Bundesministeriums. Das erspart dem Staat viel Geld und setzt "Fachkräfte" frei, die wir offenbar so dringend brauchen.
Bin dafür.
Aber nur weil in Bayern CSU/FW zumindest noch einen Hauch Vernunft haben und sich diesen Hippietrends in Deutschland in den Weg stellen.
Ja aber jeder denkt anders z. B. Brandenburg wenn Björn Höcke an die Macht kommt sollte er mehr Möglichkeiten bekommen die Gesetze zu machen die sein Volk dort will.