Weshalb wählt man Politiker, die in den Plenarsitzungen kein Benehmen zeigen können?

Hallo liebe User,

ich hoffe, Sie haben einen angenehmen Abend und es geht Ihnen gut. 

Ich habe heute die Frage mitgebracht, weshalb man Politiker wählt, die permanent an ihrem Smartphone oder anderen Mobilgeräten herumspielen oder zu unwichtigen Themen im Internet surfen. 

Erst heute bin ich Zeuge davon geworden, wie Abgeordnete der Partei Bündnis 90/Die Grünen während der Plenarsitzung zum Bundeswehreinsatz im Libanon – lesen Sie richtig – Bikini-Shopping betrieben haben. Ich meine, in welcher Welt leben wir, dass Abgeordnete, die schon so ein fürstliches Gehalt von 10.000 € monatlich verdienen, nicht irgendeine Art von Respekt gegenüber dem Haus sowie dem deutschen Volk zeigen.

Es ist nicht nur respektlos, sondern auch eine Verschwendung der Steuergelder, wenn Politiker ihre Arbeitszeit mit solchen Aktivitäten verbringen. Ihre Aufgabe ist es, die Interessen des Volkes zu vertreten und wichtige Entscheidungen zu treffen. Wenn sie stattdessen ihre Zeit mit Online-Shopping oder ähnlichen Ablenkungen verbringen, stellt sich die Frage, ob sie ihrer Verantwortung gerecht werden.

Natürlich gibt es immer Ausnahmen und nicht alle Politiker verhalten sich so. Doch wenn solche Vorfälle ans Licht kommen, erodiert das Vertrauen der Bürger in die politische Klasse. Es ist an der Zeit, dass wir von unseren gewählten Vertretern mehr Disziplin und Engagement verlangen.

Was sind Ihre Gedanken dazu? Haben Sie ähnliche Erfahrungen gemacht oder andere Beispiele, die Sie teilen möchten? Lassen Sie uns darüber diskutieren und überlegen, wie wir gemeinsam Veränderungen bewirken können.

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Würdet ihr so eine Partei wählen?

In Deutschland (sowie der bevorstehenden EU-Wahl) gibt es eine indirekte Demokratie: Wir delegieren Volksvertreter (Politiker / Parteien), von denen unsere Interessen vertreten werden sollen. Dies klappt in der Praxis nie hundertprozentig, was an der aktuellen politischen Unzufriedenheit des Volkes zu erkennen ist. Allerdings ist der Aufwand deutlich geringer als bei der direkten Demokratie.

Bild: Das Wahlsystem in Deutschland

Die direkte Demokratie, bei der über Gesetzesentwürfe und politische Entscheidungen direkt per Volksentscheid abgestimmt wird, ist zum Beispiel in der Schweiz zu finden. In diesem System wird die Meinung des Einzelnen durch eine direkte Stimme vertreten - ohne den Umweg über gewählte Repräsentanten. Ein Nachteil ist, dass dieses System im Vergleich zur indirekten Demokratie mehr Aufwand für die Wähler bedeutet, da sie regelmäßig an Abstimmungen teilnehmen und sich umfassend über die zu entscheidenden Themen informieren müssen.

Was also tun, wenn man die direkte Demokratie sinnvoller findet, aber ein Wahlverfahren der indirekten Demokratie durchgeführt wird?

Anstatt zu erwarten, dass das ganze Wahlsystem umgekrempelt wird, hier ein möglicher Kompromiss:

Es wird eine fiktive Partei gegründet, die über das bekannte Wahlverfahren gewählt wird. Die Vertreter, die gewählt werden, verpflichten sich, bei Abstimmungen über Gesetzesvorschläge ihre eigene Meinung aus dem Spiel zu lassen. Stattdessen stimmt jeder Wahlberechtigte über ein Online-Portal, bei dem man sich vorher einmalig verifizieren ( = es wird geprüft, ob man ein echter, volljähriger / ... Mensch ist, der in Deutschland / Europa / ... lebt) muss, direkt über den Gesetzesentwurf ab. Die relative Verteilung der Online-Stimmen werden dann genau so auf die Sitze der Vertreter verteilt.

Beispiel:

Die relative Verteilung der Online-Stimmen sind bei:

  • 60% stimmen zu
  • 20% enthalten sich
  • 20% stimmen dagegen

Wenn die Partei 10 Sitze, beispielsweise im Bundestag hätte, würde sich abgesprochen werden, wer für was stimmt, damit am Ende die Verteilung übereinstimmt. Im Beispiel würden also 6 Vertreter zustimmen, und sich je 2 enthalten / dagegen stimmen.

Für dieses Gedankenexperiment werden 2 Gegebenheiten angenommen:

  • Es gibt keine gewählten Vertreter, die, trotz der Verpflichtung zur Übernahme der Online-Stimmen anders abstimmen als abgesprochen
  • Das Online-Verfahren zur Abstimmung weißt keine technischen Fehler auf

Würde dies funktionieren? Wäre dies eine Alternative für euch bei einer Bundestags- oder sogar Europawahl? Wie könnte dieses Konzept verbessert werden? Ich freue mich auf eure Denkanstöße!

Bild zum Beitrag
Ja, das ist ein guter Kompromiss mit dem aktuellen System, weil.. 50%
Nein, das käme für mich nicht in Frage, weil... 50%
Der Ansatz ist gut, aber bedarf Verbesserung, weil... 0%
Politik, Bundestagswahl, Demokratie, Partei, Wahlen, Europawahl
Wieso bekommt die FDP & Die Linke so viel Aufmerksamkeit bei der Europawahl 2024?

Beide Parteien kommen nicht ansatzweise auf 5% laut aktuellen Umfragen, trotzdem werden die in jedem Atemzug im Kontext der Europawahl 2024 in verschiedenen Zeitungen und in YouTube Videos zu den wichtigsten Wahlprogrammen erwähnt. Oder es gibt sogar extra Videos für FDP und Linke in Videoreihen die Wahlprogramme relevanter Parteien vorstellen. Absolut irreführend.

Separat gibt es dann eben Videos von Wahlprogrammen kleinerer Parteien.

Die FDP könnte man grad noch so tolerieren aufgrund deren Präsenz auf Bundesebene aber vor allem Die Linke kann man schon bei den Kleinparteien einreihen, eine Partei die in Umfragen 3% hat und mit Freien Wählern und Volt gleich auf ist oder mit ach und krach gegen eine Satire und Tierschutzpartei die Nase vorne hat? Kein Hauptvideo wert.

Hier eine aktuelle Statistik die verschiedene Umfragen zusammenmischt. Also mit noch größerer Aussagekraft als sowieso schon:

https://dawum.de/Europawahl/

Eure Meinung zur künstlichen Relevanz von Linken (und FDP) in den Medien? Habt ihr ebenfalls das Gefühl?

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