Wieso wird Xi Jinping nicht festgenommen?

4 Antworten

Der Internationale Strafgerichtshof hat gesagt, dass es dazu kaum Beweise gibt.

A group of lawyers has urged the International Criminal Court (ICC) to investigate China's treatment of Uyghurs and other Turkic Muslim populations in the Xinjiang region.
That complaint was submitted June 6, 2020. Additional evidence was submitted July 10, 2021; November 2021; and this past Monday, according to the legal team.

https://www.voanews.com/a/icc-urged-to-investigate-china-s-treatment-of-uyghurs/6630740.html

ICC asks for more evidence on Uighur genocide claims
Court expected to rule there is still insufficient evidence against China, but file to be kept open
The international criminal court (ICC) has asked for more evidence before it will be willing to open an investigation into claims of genocide against Uighur people by China, but has said it will keep the file open for such further evidence to be submitted.

https://www.theguardian.com/world/2020/dec/11/international-criminal-icc-china-uighur-genocide-claims

Wenn du eindeutige Beweise hast, dann kontaktiere ICC

für Konzentrationslager in China für schwere Menschenrechtsverletzungen

Das zu beweisen gilt es, und da es keine KZs in China gibt wir das auch einfach unmöglich sein.

Aggression gegen Taiwan

Ja, die gibt es. Sollte aber für ein Haftbefehl wohl kaum reichen, da Frankreich und Deutschland durch das ganze Geheuchelt vergessen haben -das sie Taiwan nicht anerkennen.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – In Taiwan geboren, bald auch wieder dort
Schreibmasch486  06.05.2024, 19:42

Nach der ersten Vorlage von Beweisen erklärten die Staatsanwälte des IStGH, dass das Gericht den Fall nicht übernehmen könne, da die mutmaßlichen Missbräuche in China stattfanden, das kein Mitgliedsstaat des IStGH ist.

China begeht laut den Vereinten Nationen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Und viele europäische Länder haben Chinas Verbrechen im chinesisch besetzen Ostturkestan ( Xinjiang ) als Genozid eingestuft.

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HuTao7  06.05.2024, 20:01
@Schreibmasch486

Witzig wenn man bedenkt das dein Kommentar durch eine Antwort von vor 5 Stunden komplett widerlegt wurde :)

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Von Experte Norbert981 bestätigt

Erstens gibt es keine Konzentrationslager. Das wäre eine Gleichsetzung mit den damaligen Gräueltaten, was aber nicht stimmt!

Zweitens gibt es auch woanders mehr oder weniger Menschenrechtsverletzungen und Aggressionen.

Und drittens gibt es keinen internationalen Haftbefehl gegen ihn.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Bachelor in Sinologie und war schon paar Mal in China.

Allein der Umgang mit den Uiguren sind schwerste Verbrechen. Ich stimme dem zu, dass Jinping ein Verbrecher ist, der mit internationalen Haftbefehl verfolgt werden müsste.

Das Kernproblem das ich aber bei allen global stattfindenten Ungerechtigkeiten immer wieder feststelle. Es gibt eine globale Machtelite, die scheinbar außerhalb gültigen Rechts agiert und keine strafrechtliche Verfolgung erfährt.

So wie ich es sehe, werden nahezu alle Länder und Staaten vom Großkapital diktiert. Wer dieses dabei kontrolliert steht außerhalb der Gerichtsbarkeit für nationales wie auch internationales Recht.

Hierzulande hat das auch die mutige Oberstaatsanwältin, Frau Brorhilker kürzlich klar gestellt.

"Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen."

Genau soviel ist die Rechtssprechung sowohl hierzulande als auch international wert. Ein politisches und gesellschaftliches System, darauf ausgelegt diejenigen zu schützen die das Großkapital kontrollieren.

Jinping ist dabei einer der Einflussreichsten Autokraten überhaupt. Denn er kontrolliert faktisch das gesamte Großkapital der chinesischen Elite, ähnlich wie Putin in Russland. Nur mit deutlich mehr Macht und Einfluss auch auf die westlichen Staaten, da diese geopolitisch mittlerweile so stark abhängig von China sind, dass sie ohne China kaum noch können.

Ich sehe in Jinping den ersten Menschen, der es schaffen wird nahezu alleine die internationale Staatengemeinschaft zu kontrollieren. Woran Hitler und viele andere Größenwahnsinnige scheiterten, wird Jinping das erreichen was sich die Diktatoren der Menschheitsgeschichte nicht mal in ihren kühnsten Träumen, erträumt haben.

Jingping wird sukzessive zum faktischen Machthaber der selbst den globalen Geldadel kontrollieren wird.

Die Probleme unserer Spezies werden dann behoben, wenn Männer wie Jinping in einem Hochsicherheitsgefängnis sitzen und dem globalen Geldadel das Großkapital entzogen wird.

Woher ich das weiß:Berufserfahrung – Beruf und Interesse